Zum Inhalt wechseln
FR EN DE

Rechtliche Aspekte

Wer den Inhalt (Informationen, Dokumente, Produkte und sonstiges) des Portals www.infocrise.lu nutzt, nimmt damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen und Hinweisen zur Kenntnis und stimmt diesen zu.

Definition und Gegenstand

infocrise.lu ist eine vom luxemburgischen Staat angebotene Internetseite. Hierbei handelt es sich um die offizielle Internetseite der luxemburgischen Regierung im Bereich der Information und Kommunikation im Krisenfall. Über dieses Medium werden alle von den Behörden in einer Krisensituation getroffenen Entscheidungen und Maßnahmen mitgeteilt.

Die Website www.infocrise.lu wird vom Amt für Krisenkommunikation vom Hochkommissariat für nationale Sicherheit (Haut-commissariat à la Protection nationale, HCPN) betrieben.

Das Amt für Krisenkommunikation (Service de la communication de crise, SCC) stellt die Richtigkeit der Angaben auf dem Portal www.infocrise.lu. Ausgeschlossen ist jedoch die Haftung insbesondere bei unterlassener Aktualisierung von Informationen oder ungenauen oder unvollständigen Angaben.

Das SCC haftet nicht für Schäden, die aus der etwaigen Nutzung der Informationen des Portals www.infocrise.lu durch Dritte entstehen können.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zum Portal www.infocrise.lu erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und akzeptiert. Er muss sich vor Internetpiraterie schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und das SCC können nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit dem Surfen auf dem Portal www.infocrise.lu und der Nutzung seiner Dienste sowie den Internetseiten, auf die verwiesen wird, erleiden könnte.

Technische Bedingungen

Der Nutzer muss die aktuelle Version eines üblichen Browsers verwenden, um problemlos auf dem Portal surfen zu können.

Der Nutzer muss die Nutzung von JavaScript in seinem Browser zulassen, damit er auch die ausgefeilteren Funktionalitäten des Portals nutzen kann.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Das SCC stellt Ihnen auf dem Portal www.infocrise.lu schriftliche und Multimedia-Informationen, Dokumente, Publikationen, Grafiken, Logos, geografische Karten und verschiedene Dienste zur Verfügung, die durch die in den vorliegenden rechtlichen Hinweisen enthaltenen Bedingungen geregelt sind, damit der Öffentlichkeit der Zugang zu den Informationen erleichtert wird. Ziel des SCC ist es, richtige und aktuelle Informationen zu verbreiten, es kann jedoch nicht vermeiden, dass bisweilen Fehler auftreten oder Informationen nicht auf dem neuesten Stand sind.

Haftungsbeschränkungen

Zugang zum Portal erhalten Sie über das Internet. Sie erklären, dass Sie die damit verbundenen Risiken kennen und akzeptieren. Sie müssen sich vor Internetpiraterie schützen, indem Sie eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählen, die insbesondere über eine Firewall und eine Virenerkennungs- und Virenschutzsoftware verfügt, die regelmäßig aktualisiert wird. Das SCC haftet nicht für Schäden, die Sie mittelbar oder unmittelbar im Zusammenhang mit dem Surfen auf dem Portal erleiden.

Das SCC unternimmt alle Anstrengungen, um die maximale Verfügbarkeit des Portals zu gewährleisten. Gleichwohl kann es im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit dieses Internetportals nicht haftbar gemacht werden.

Das SCC behält sich vor, die Dienste jederzeit ganz oder teilweise einzustellen.

Das SCC haftet nicht für Schäden, die aus der etwaigen Nutzung der Informationen des Portals durch Dritte entstehen können.

Das SCC behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Vorankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen am Portal vorzunehmen. Das SCC kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste des Portals jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem SCC.

Das SCC ist bestrebt, Unannehmlichkeiten, die auf etwaige Fehler technischer oder sachlicher Art zurückzuführen sind, weitestmöglich zu vermeiden. Bei bestimmten Diensten des Portals können Fehler jedoch nicht ausgeschlossen werden, sodass nicht gewährleistet werden kann, dass die Dienste nicht unterbrochen oder in anderer Weise durch derartige Probleme beeinträchtigt werden. Das SCC lehnt jede Haftung in Bezug auf derartige Probleme, die sich aus der Nutzung des Portals ergeben könnten, ab.

Hyperlinks und verknüpfte Websites

Aus praktischen Gründen kann das Portal Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Sie von Nutzen oder von Interesse sein können. Das SCC kontrolliert den Inhalt der mit dem Portal verknüpften Internetseiten nicht systematisch. Es kann infolgedessen nicht für Inhalte anderer Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dortigen Informationen.

Geistiges Eigentum

Das Portal, seine Komponenten (auch das Layout) sowie die Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt, insbesondere durch das geänderte Gesetz vom 18. April 2001 über die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken sowie durch das Benelux-Übereinkommen über das geistige Eigentum.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben sind die Urheberrechte am Inhalt des Portals www.infocrise.lu Eigentum des SCC.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt das SCC keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die es am Portal, dessen Komponenten oder Diensten besitzt.

Datenschutz

Personenbezogene Daten, die Sie dem Portal übermitteln (die „Daten“), werden gemäß dem geänderten Gesetz vom 2. August 2002 über den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (das „Datenschutzgesetz“) verarbeitet.

Sie können aufgefordert werden, bestimmte Angaben zu machen, darunter Name, Postanschrift, E-Mail-Adresse und sonstige Daten, wie das Land und die Gemeinde Ihres Wohnsitzes oder andere Informationen, die Sie uns unter Verwendung von hierzu vorgesehenen Formularen mitteilen.

Die Datenverarbeitung bezweckt lediglich, Sie in die Lage zu versetzen, die verschiedenen Informationstools zu nutzen. Ihre Daten können zur Durchführung statistischer und historischer Arbeiten anonymisiert werden. Sie werden nicht für andere Zwecke verwendet. Sie werden nicht zu kommerziellen oder sonstigen Zwecken verwendet. Die Mitteilung der Daten ist freiwillig, bestimmte Tools des Portals können jedoch nur genutzt werden, wenn die verlangten Daten übermittelt werden.

Die IP-Adresse Ihres Computers wird vom System automatisch gespeichert. Diese Information wird jedoch nicht genutzt, ausgenommen unter besonderen Umständen und im Rahmen der geltenden Gesetze, zum Beispiel bei einer gerichtlichen Untersuchung.

Um den bzw. die verlangten Dienst(e) zu erbringen, werden Ihre Daten an die zuständige Behörde weitergeleitet. Ihre Daten können jedoch auch an andere Stellen weitergegeben werden, wenn Sie Ihr vorheriges Einverständnis gegeben haben oder das Gesetz bzw. eine zuständige Behörde die Übermittlung verlangt.

Ihre Daten werden so lange wie nötig gespeichert, d. h. für die Dauer der Erbringung des bzw. der verlangten Dienste(s) und bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist.

Das SCC trifft alle Vorsichtsmaßnahmen, um den Datenschutz zu gewährleisten, wobei gleichzeitig dem mehr oder weniger sensiblen Charakter der Daten Rechnung getragen wird. Es kann jedoch nicht alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets ausschließen.

Gemäß dem Datenschutzgesetz haben Sie das Recht, auf Daten Ihre Person betreffend zuzugreifen und diese Daten zu ändern oder sich jeder Verarbeitung dieser Daten zu widersetzen. Wenn Sie diese Rechte in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie sich mit dem SCC in Verbindung setzen.

Präsenz in den sozialen Netzwerken

Mäßigungspolitik

Jeder Nutzer, der der Community infocrise.lu in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jede Form der Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Herkunft, Behinderung, Personen- oder Berufsstand zu unterlassen. Beschimpfungen sowie rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Sprachen

Auf Twitter kommuniziert infocrise.lu hauptsächlich auf Französisch. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen auf Luxemburgisch, Deutsch und Englisch veröffentlicht werden. Sofern möglich, werden alle Fragen/Kommentare in der vom jeweiligen Nutzer verwendeten Sprache beantwortet.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen der Internetseite guichet.lu, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite infocrise.lu zu informieren, deren Online-Version allein Geltung hat. 

Geltendes Recht und Gerichtsstand

Streitfälle im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals www.infocrise.lu unterliegen dem luxemburgischen Recht und fallen in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

Copyright

Da nicht anders vermerkt, ist es erlaubt die Informationen die diese Seite beinhaltet, für nicht komerzielle Zwecke zu kopieren (reproduzieren) (vervielfältigen), unter der Bedingung dass die Quellen erwähnt (genannt) (angegeben) werden.

  • Aktualisiert am 23-05-2016
Zurück nach oben